Offener Brief an Dr. Wilhelm Marhold

25.01.2011

Generaldirektion
z.Hd. Herrn Dr. Marhold
Thomas-Klestil-Platz 7/1
1030 Wien
Wien, am 25. Jänner 2011

Sehr geehrter Herr Generaldirektor Dr. Marhold!

In den letzten Tagen sind aus nahezu allen Häusern des KAV besorgte Anrufe und E-Mails bei mir als Vorsitzende des Personalgruppenausschusses (PGA)- ÄrztInnen eingelangt, in denen KollegInnen ihre Sorge und ihren Unmut wegen vom Dienstgeber diktatorisch ausgesprochener und angeordneter Verschlechterungen der Arbeitsplatzsituation, der Ausbildungssituation, der Arbeitszeiten und der Gehaltssituation für ÄrztInnen ( z.B. Nichtgewährung von 4 Nachtdiensten, fehlende Betriebsvereinbarung bezüglich Arbeitsruhegesetz (ARG), Reduzierung der Turnusarztstellen u.s.w.) zum Ausdruck brachten.

Dazu möchte ich als Vorsitzende des PGA-ÄrztInnen klar und unmissverständlich feststellen:
All diese Bereiche sind durch Verträge und Vereinbarungen zwischen Dienstgeber = KAV und Dienstnehmer/Personalvertretungs (PV)-Organe gültig geregelt!

Natürlich ist es das selbstverständliche Recht und die Pflicht des Managements, in Krisenzeiten Sparbudgets in Angriff zu nehmen. Aber es ist auch das selbstverständliche Recht der PV-Organe darauf zu achten, dass dabei die Lasten von Managern nicht einseitig auf die Mitarbeiter vor Ort abgewälzt werden.

Ebenso selbstverständlich ist es, dass im Rahmen eines Sparbudgets natürlich auch die ÄrztInnen einen aliquoten Beitrag leisten werden und somit auf eine faire Verteilung der Lasten innerhalb aller Dienstnehmer zu achten ist. Und ebenso selbstverständlich muss sich der Dienstgeber auch der Frage nach notwendigen  Leistungskürzungen als Folge der Personalreduktionen stellen!

Wir fordern ein durchdachtes Konzept zu Einsparungsmaßnahmen und kein Gießkannenprinzip!

In der Zeitung „Österreich“ vom 23.1.2011 ist zu lesen:“ ...uns ist wichtig, dass die Ärzte länger im Spital anwesend sind und nicht wie bisher von 9 bis 13 Uhr operieren, sondern auch nachmittags. Dafür wird´s dann weniger Ärzte in den Nachtdiensten geben, so Marhold“. Dazu ist korrigierend zu sagen, dass heute der überwiegende Teil der OP-Säle weit in den Nachmittag hinein arbeitet, Routineprogramm wird mitunter weit in die Nachtstunden hinein „abgearbeitet“! Sollte eine Umschichtung der ärztlichen Arbeitszeit durch Wegfall von Nachtdiensten zu Gehaltseinbußen führen, wird dies von der PV keineswegs toleriert werden. Die einzige Konsequenz wäre ein neues Besoldungsschema für ÄrztInnen.

In diesem Zusammenhang sind auch die zunehmenden Intentionen des Dienstgebers, in rechtlichen Grauzonen zu agieren ( z.B. Versuche das Kettenvertragsverbot zu umgehen, Nichteinhaltung des ARG), aber auch die kategorische Ablehnung pekuniär neutraler Forderungen des PGA-ÄrztInnen (Einführung eines Titularoberarztes!) durch Sie, Herr Generaldirektor, zu sehen und zu kritisieren. Es liegt klar auf der Hand, dass in den bevorstehenden Verhandlungen alle seit geraumer Zeit offenen Punkte Thema werden sein müssen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Doris Lubec
Vorsitzende des PGA-ÄrztInnen