RH kritisiert Tarifunterschiede in Pflegeheimen

Große Tarifunterschiede für Altenwohn- und Pflegeheime hat der Rechnungshof festgestellt. Die Heimbewohner mussten in Kärnten bei gleichem Betreuungsbedarf in manchen Heimen bis zu 509 Euro pro Monat mehr bezahlen als in anderen Heimen, in Tirol betrug die Differenz sogar bis zu 945 Euro. Für den Rechnungshof, der in seinem am Donnerstag veröffentlichten Bericht diese beiden Länder verglich, waren diese Differenzierungen "nicht zweckmäßig".

Die Tarifsysteme waren für die Prüfer "intransparent und stark differenziert". In Tirol galten 391 verschiedene Tarife, in Kärnten 70. Nach einer Hochrechnung des RH waren die Gesamtkosten je Heimplatz in Tirol um rund 25 Prozent höher als in Kärnten, die vom Land Tirol und den Gemeinden zu tragenden Kosten um rund 40 Prozent. Beide Länder ermittelten die Kosten der Pflege nur unvollständig, so dass weder ein Überblick über die Gesamtkosten der Pflege noch ausreichende Grundlagen für Ländervergleiche vorlagen.

In Tirol waren die Tarife nicht ausreichend mit dem Pflegegeld abgestimmt. Der Heimtarif stieg bei steigendem Pflegebedarf bis zur Pflegestufe 5 stärker als das Pflegegeld. Außerdem mussten die Heimbewohner bei einem Krankenhausaufenthalt den Heimtarif bis auf 7 Euro pro Tag weiter bezahlen, obwohl das Pflegegeld ruhte. Für die Bewohner konnte daher eine höhere Pflegegeld-Einstufung oder ein Krankenhausaufenthalt zu einem finanziellen Nachteil führen. Dies bedeutete etwa bei einer Erhöhung der Pflegestufe von 3 auf 4 anlässlich der Neuregelung der Pflegegeldeinstufung von Demenzkranken ab 1. Jänner 2009 im Schnitt aller Tiroler Heimträger einen finanziellen Nachteil für die Pflegebedürftigen von rund 245 Euro pro Monat. Das Land Kärnten erhöhte 2006 und 2009 zweimal rückwirkend die Tarife, zuletzt für 18 Monate.

In Tirol fehlten verbindliche Vorgaben betreffend das Pflegepersonal und die bauliche Ausgestaltung der Heime, regelmäßige Überprüfungen fanden nicht statt. In Kärnten gab es zwar Personalvorgaben, 85 Prozent der Heime hielten sie jedoch im Jahr 2008 nicht ein.

Im Bezirk Völkermarkt fehlten 2010 rund 100 Heimplätze. Der Sozialhilfeverband Völkermarkt plante seit 2005 die Errichtung neuer Heime, kam jedoch über das Planungsstadium nicht hinaus. Die Anschaffung eines letztlich nicht benötigten Grundstücks und die Adaptierung eines Heimes für ein nicht verwirklichtes Pflegekonzept verursachten Kosten in Höhe von 1,22 Millionen Euro. Der Gemeindeverband Altenwohnheim Telfs stellte 2009 rund ein Drittel mehr Heimplätze zur Verfügung als dem vom Land berechneten Bedarf entsprach. Die bauliche Ausgestaltung eines neu errichteten Heimes in Seefeld entsprach nicht den Zielwerten des Landes Tirol. Obwohl 72 Pflegeplätze gefördert wurden, waren nur 41 belegt.