Stöger hält an Zeitplan für Spitalsreform fest

Wien, 16.03.2011

Trotz der vereinbarten Verlängerung des Finanzausgleichs hält Gesundheitsministerin Alois Stöger (S) an dem in Aussicht genommenen Zeitplan für die von ihm geplante Spitalsreform fest. Die Reform solle bis 2013 ausverhandelt und mit Beginn des Jahres 2014 in Kraft treten, unabhängig vom Finanzausgleich, hieß es am Mittwoch auf Anfrage der APA im Büro Stögers.

Nach den ursprünglichen Plänen sollte die Spitalsreform mit dem neuen Finanzausgleich in Kraft treten, der bestehende Finanzausgleich wird nun aber laut der Vereinbarung zum Stabilitätspakt zwischen Bund und Ländern bis Ende 2014 verlängert. Im Gesundheitsministerium hieß es dazu, man halte trotzdem an dem vereinbarten Prozess fest. Es gebe keinen Grund diesen Zeitplan abzuändern.