Ärzte-Streiks am Wiener AKH möglich

Der Budgetstreit am Wiener Allgemeinen Krankenhaus geht weiter. Die Spitalsärzte zeigten sich in einer Aussendung "kampfbereit" und werden am 20. Dezember eine weitere Betriebsversammlung abhalten. Unmittelbar danach könnte auch über einen Generalstreik abgestimmt werden. Die Mediziner fordern die Rücknahme der angekündigten Sparmaßnahmen.

Der Rektor der Medizinischen Universität, Wolfgang Schütz, betonte am Dienstag im APA-Gespräch: "Die Möglichkeit einer Rücknahme dieser Maßnahme sehe ich zumindest heute, hier sitzend, nicht. Aber es kann sicher in den nächsten Tagen noch die eine oder andere Überraschung geben."

Schütz betonte: "Ganz wesentlich wird sein, was die Universitäten, und zwar alle 21 Universitäten, für Budget haben werden für die Jahre 2013 bis 2015. Und wenn dieses Budget tatsächlich in einem Bereich ist, dass wir sowohl die Verluste, die wir jetzt haben und auch nächstes Jahr haben werden, abdecken können und auch weiter diesen hohen Personalstand finanzieren können, dann wäre das eine Lösung, wo alles abgewendet wird." Das Universitätsbudget muss bis 31. Dezember feststehen.

Wissenschaftsminister Töchterle hatte nach einem Treffen mit Wiens Gesundheitsstadträtin Wehsely und Ärztekammer-Präsident Dorner am Montag betont, es sei das "gemeinsame Ziel", dass eine Lösung im Streit um die AKH-Finanzierung bis Weihnachten erfolgen soll. Ohne höheres Budget werden u.a. ab 1. Februar 2012 die Journaldienste reduziert.

Überdies soll nun auch über die künftige Struktur des Krankenhauses verhandelt werden. Derzeit gibt es eine gültige Vereinbarung zwischen Stadt und Bund, die besagt, dass die Kosten für das medizinische Personal von der Uni zu tragen sind. Das Pflege- und Erhaltungspersonal wird hingegen von der Stadt bezahlt, die auch Betreiberin und Erhalterin des AKH ist. Bereits diesen Freitag findet dazu ein Round Table mit Vertretern des Ministeriums, der Stadt, AKH-Chef Reinhard Krepler und Schütz statt.